Online-Veranstaltungsreihe: Rechte Tendenzen im ländlichen Raum

Veranstaltungsreihe "Rechte Tendenzen im ländlichen Raum": AfD-verbot im Fokus - wann ist eine Partei verfassungswidrig?

Donnerstag, 26.06.2025, 18:30 Uhr Online mit Jan Kürschner, Vorsitzender des Innen– und Rechtsausschusses des Landtages SH / innen - und rechtspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat am 02.05.2025 die AfD als „gesichert rechtsextre-mistisch" eingestuft. In der Diskussion um ein mögliches Parteiverbotsverfahren ist häufig von „hohen Hürden" die Rede, die bei der Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei durch das Bundesverfassungsgericht zu überspringen sind. Welche Hürden sind das, nach welchen Kriterien und auf welchen Grundlagen prüft der Verfassungsschutz eigentlich, was genau bedeutet ein Verbotsverfahren, wer kann es einleiten, wie lange würde es dauern, bis es eine Entscheidung gibt und was ist alles damit verbunden? Und was folgt aktuell aus der Einstufung des Verfassungsschutzes?

Die Einleitung eines Verbotsverfahrens ist umstritten und wird nicht nur auf juristischer, son-dern auch auf politischer Ebene heftig diskutiert. Über diese Fragen möchten wir mit dem Ju-risten und Politiker Jan Kürschner, der mit allen Aspekten der Diskussion vertraut ist.
Die Veranstaltung findet via Zoom statt. Anmeldung unter E-Mail schreiben

Die Veranstaltung wird organisiert durch das Eiderstedter Forum, das Evangelische Regionalzentrum Westküste, die KZ-Gedenk- und Begegnungsstätte Ladelund, dem Kirchenkreis Nordfriesland, das Regionale Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Flensburg des AWO Landesverbandes SH e.V., das Diakonische Werk Husum und Fremde brauchen Freunde e.V.